Mehr Nachrichten aus der Umgebung

Jesteburg Seevetal Tostedt Neu Wulmstorf Stelle Buxtehude

AfD gegen Verfassungsschutz

6. Mai 2024 ©
6. Mai 2024 ©
Kampf im Gerichtssaal: Im Rechtsstreit der AfD gegen den Verfassungsschutz steht der nächste Verhandlungstag an.

Das könnte Sie auch interessieren ...

wn.de

OVG weist Befangenheitsantrag der AfD erneut ab

Verzögerung, Los, Rechtsstreit, Gerichtssaal, Kampf, Befangenheitsantrag, Verhandlungstag, Verfassungsschutz Kampf im Gerichtssaal: Im Rechtsstreit der AfD gegen den Verfassungsschutz steht der nächste Verhan... mehr ... 6. Mai 2024

t-online.de

AfD: Gericht lehnt alle 470 Anträge im Streit mit dem Verfassungsschutz ab

Verfassungsschutz, Streit, Gericht, Rechtsstreit, Oberverwaltungsgericht, Nun, Anträge, Beweisanträge, Handstreich Die AfD führt einen Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz. Nun hat das NRW-Oberverwaltungsgericht ... mehr ... 29. April 2024

rnd.de

Björn Höcke vor Gericht: Was droht dem AfD-Politiker bei einer Verurteilung=

Höcke, Björn, Gericht, Urteilsspruch, Verhandlungstag, Justizzentrum, Verurteilung, Halle, Rechtsaußen, Politiker Ein langer vierter Verhandlungstag steht im Justizzentrum Halle (Saale) bevor - und dann der Urteils... mehr ... 13. Mai 2024

t-online.de

AfD gegen Verfassungsschutz: Verfahren in Münster – Höchste Zeit, zu handeln

Verfassungsschutz, Verfahren, Zeitpunkt, Urteil, Zeit, Parteiverbot, Prozess, Höchste, Heute, Münster Heute fällt das Urteil im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz. Der richtige Zeitpunkt, um e... mehr ... 13. Mai 2024

tag24.de

Björn Höcke im Prozess um Nazi-Parole: "Ich wusste es nicht, ich bin tatsächlich völlig unschuldig"

Höcke, Prozess, Björn, Parole, Angeklagte, Zudem, Video, Verhandlungstag, Halle, Nazi Am zweiten Verhandlungstag im Prozess gegen Björn Höcke (52, AfD) in Halle ist ein Video abgespiel... mehr ... 23. April 2024

saechsische.de

Gericht verhandelt AfD-Klage gegen sächsischen Verfassungsschutzbericht

Klage, Mitgliedern, Jahresbericht, Gericht, Verfassungsschutzbericht, Jens, Mai, Dresden, Kläger, Erwähnung Im Mai verhandelt das Verwaltungsgericht Dresden zwei Klagen von AfD-Mitgliedern gegen das Landesamt... mehr ... 14. Mai 2024

t-online.de

Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

Beobachtung, Urteil, Jahren, Verdachtsfall, Recht, Verfassungsschutz Seit Jahren wehrt sich die AfD gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. mehr ... 13. Mai 2024

expand_less