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Ihr Suchergebnis für Grundrechte in Buchholz in der Nordheide

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Grundrechte"

maz-online.de

Kyritz soll keine GEZ-Gebühren mehr eintreiben: Was Stadtverordnetenversammlungen überhaupt entscheiden dürfen

Gebühren, Kyritz, Populistische, Forderung, Wählergruppe, Stadt, Grundrechte, Themen, Stadtverordnetenversammlungen, Bürger Mit der Forderung, die Stadt Kyritz solle keine säumigen GEZ-Gebühren mehr eintreiben, machte die ... mehr ... 21. Oktober 2024

21. Oktober 2024 | www.maz-online.de

maz-online.de

Kyritz: Antrag gegen GEZ-Gebühren angenommen – CDU stimmt gemeinsam mit AfD

Antrag, Fraktionsvorsitzender, Deren, Fraktion, Sitzung, Grundrechte, Gebühren, Unterstützung, Stadtverordneten, Kyritz Ein Antrag der Bürger für Grundrechte kam auf der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten mit Unter... mehr ... 11. Oktober 2024

11. Oktober 2024 | www.maz-online.de

maz-online.de

GEZ-Gebühren: Kyritzer Wählergruppe fordert Bruch von Landesrecht

Kyritzer, Bruch, Fraktion, Dienstag, Gebührenschuldnern, Hauptausschuss, Forderungen, Antrag, Landesrecht, Wählergruppe Der Kyritzer Hauptausschuss befasste sich am Dienstag mit einem Antrag der Fraktion „Bürger für ... mehr ... 25. September 2024

25. September 2024 | www.maz-online.de

computerwoche.de

Streit um das Sicherheitspaket der Bundesregierung

Faeser, Landefeld, Gesichtserkennung, Verband, Befugnisse, Sicherheitsbehörden, Überwachung, Maßnahmen, Internet, Sicherheit Albtraum vieler Bürgerrechtler – Personen im öffentlichen Raum werden gesc... mehr ... 13. September 2024

13. September 2024 | www.computerwoche.de

heise.de

CCC denkt Anleitung zu Sabotage von Überwachung an

Alarm, Sabotage, Amnesty, Chaos, Überwachung, International, Anleitung, Club, Grundrechte, Sicherheitspaket Bürgerrechtler wie Amnesty International und Chaos Computer Club schlagen Alarm. Das "Sicherheitspa... mehr ... 11. September 2024

11. September 2024 | www.heise.de

presseportal.de

BM Buschmann (FDP) will Grundrechte von Trennungseltern beschränken / Referentenentwurf aus dem Ministerium ignoriert Unschuldsvermutung

Buschmann, Referentenentwurf, Familienrecht, Soziale, Unschuldsvermutung, Thema, Gewalt, Forum, Vorsitzender, Schutz FSI - Forum Soziale Inklusion e.V.: Berlin (ots) - "Der aktuelle Referentenentwurf aus dem Bundesjus... mehr ... 8. September 2024

8. September 2024 | www.presseportal.de

wn.de

Über Moses, Bier-Bikes und Beates, die anders heißen wollen

Über, Moses, Deutschland, Auswahl, Behörden, Bier, Möglichkeit, Beates, Anliegen, Bikes Die Möglichkeit, auch gegen Behörden zu klagen, nutzen Menschen in Deutschland nicht nur, um für ... mehr ... 6. September 2024

6. September 2024 | www.wn.de

computerwoche.de

36 Staaten unterzeichnen KI-Vertrag des Europarats

Vertrag, Staaten, Rahmenübereinkommen, Europarates, Systemen, Abkommen, Systeme, Rechtsrahmen, Israel, Wirtschaft In Vilnius unterzeichneten 36 Staaten das Rahmenübereinkommen des Europarate... mehr ... 6. September 2024

6. September 2024 | www.computerwoche.de

presseportal.de

LPI-J: Versammlungslagen in Weimar

Weimar, Versammlungen, Absicherung, September, Einzelnen, Thematiken, Montag, Versammlungslagen, Behörde, Aufgrund Weimar (ots) - Für Montag, den 2. September wurden in Weimar drei Versammlungen bei der zuständige... mehr ... 2. September 2024

2. September 2024 | www.presseportal.de

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